| | |
Kaufvertrag | | |
Fahrniskauf
Abschluss
Vertrags-
verletzungen
» Siehe Dokument: http://www.kv-mindmap.ch/schule/Vertragsverletzungen/index.html
- durch Käufer
- Annahmeverzug (OR 91)
- Zahlungsverzug (OR 102)
- durch Verkäufer
- Lieferungsverzug
(OR 107 / 190)
- mangelhafte Lieferung
(OR 197)
- nicht gehörige
Lieferung (OR 97)
einwandfreie aber falsche Ware
weitere Formen
- unverlangte Waren (OR 6a)
der Empfänger ist weder zum Kauf noch zur Aufbewahrung verpflichtet.
- Steigerungskauf (OR 229 ff)
- betreibungsrechtliche
Gant
es gelten die Vorschriften des SchKG (Schuldbetreibungs- und Konkursrechtes)
nach 3 maligem Aufruf dem Meistbietendem
ohne Garantie
Achtung: Eigentum und Nutzen und Gefahr mit Zuschlag
- freiwillige Steigerunge
durch Zuschlag
i.d.R. wird Gewährleistung wegbedungen
- Kauf auf Probe (OR 223)
verlangte Ansichtssendung
zunächst nur der Anbieter gebunden
Kaufinteressent macht Abschluss von Prüfung abhängig
Stillschweigen = Annahme der Offerte = Abschluss
ansonsten innert der gesetzten Frist rücksenden
- Kauf an der Haustür (OR 40a ff)
Kauf an der Haustür, am Arbeitsplatz, auf öffentlichen Plätzen oder an Werbeveranstaltungen
Wert grösser als Fr. 100.-
Widerrufs- und Rücktrittsrecht von 7 T
agen ohne Angabe von Gründen
gilt nicht bei:
-
Versicherungsverträgen
-
Vertragsabschlüssen an Marktständen, Messen
-
Verträgen, die der Kunde selbst angeregt hat
- Kauf auf Abruf
(Sukzessivlieferungsvertrag)
Man kauft mehr Waren als man gerade Braucht (ev. Mengenrabatt)
Der Käufer fordert Teilsendungen nach Bedarf
- Vorauszahlungsvertrag (OR 227a ff)
sehr selten
Vorschriften:
-
Schriftlichkeit
-
5 Tage Rücktrittsrecht
-
Vorauszahlung auf ein Bankkonto
-
jederzeitiges Kündigungsrecht gegen Bezahlung eines Reuegeldes von max. Fr. 250.-
- Abzahlungsvertrag ist im
Konsumkreditgesetz
geregelt
- Schutzmassnahmen
- Formvorschriften
- qualifizierte Schriftlichkeit
- > Fr. 1'000.- schriftliche
Zustimmung des
Ehegatten
- Eigentumsvorbehalt
öffentliches Register
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers
- Rücktrittsrecht für Käufer
7 Tage gem. KKG Art 16
- Rücktritsvorbehalt
Verkäufer
kann der Verkäufer bei Zahlungsverzug des Käufers vom Abzahlungsvertrag zurücktreten und die Rückgabe
des Kaufgegenstandes
verlangen
- Barauskauf
- Stundung
- Mindestanzahlung und
maximale Vertragsdauer
- nicht, wenn max 3 Raten
- Kaufpreis < 200
- Dauer 6 Monate
- Möbel und
Wohnungseinrichtungen
- übrige Sachen wie Autos,
HiFi, TV
Bitte senden Sie Ihre Kommentare an Andres Lohner.
|